Was ist überhaupt die NATO?

Euer Projekt soll sich mit einem oder mehreren der folgenden vier Themenschwerpunkte befassen. Zu jedem Themenschwerpunkt bieten wir euch kostenlose Einführungsseminare an. Diese könnt ihr direkt bei uns vor Ort im Amerikahaus besuchen oder als Webinar buchen.

 

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1. Gründung der NATO

 

Nahezu unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges offenbarte sich ein massiver Konflikt zwischen den westlichen Mächten um die USA; Großbritannien und Frankreich sowie dem kommunistischen Ostblock unter Führung der Sowjetunion. Die Sowjets installierten in den Gebieten, die sie von Nazideutschland erobert hatten, pro-sowjetische Regierung, gleichzeitig wollten die Westmächte eine weitere Verbreitung des sowjetischen Machtbereichs in Europa verhindern. Eine erste Maßnahme war der 1947 ins Leben gerufene Marshall-Plan, der in großem Maße den Aufbau der Infrastruktur und der Wirtschaft in den pro-westlichen Ländern unterstützen sollte.

 

Im Februar 1948, nachdem die Sowjetunion die demokratische Tschechoslowakei unterworfen und West-Berlin von der Versorgung über den Landweg abgeschnitten hatte, sahen die Westmächte die Notwendigkeit eine Allianz zum Schutz der eigenen Grenzen gegen die Ostmächte ins Leben zu rufen. Am 4. April 1949 war es soweit. Der North Atlantic Treaty wurde in Washington von den USA; Kanada und zehn weiteren europäischen Nationen unterschrieben. Insbesondere Artikel 5 des Abkommens stand im Mittelpunkt: ein Angriff auf einen der Mitgliedsstaaten wurde als Attacke gegen alle verstanden.

 

Die ursprünglichen Mitglieder waren Belgien, Großbritannien, Kanada, Dänemark, Frankreich, Island, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal und die USA: Griechenland und die Türkei kamen 1952 hinzu, die BRD 1955 und Spanien 1982.

 

2. Die NATO und der Eiserne Vorhang

 

Bereits die Gründung der NATO stand unter dem Zeichen des Konflikts zwischen dem demokratisch-kapitalistischen Westen und dem sowjetisch geprägtem totalitär-kommunistischem Osten. Im Laufe der folgenden 4 Dekaden entwickelte sich dieser Konflikt zu einem geopolitischem Duell zwischen Ost und West: dem Kalten Krieg. Während der Warschauer Pakt das militärische Bündnis auf Seite der sowjetisch kontrollierten Nationen abbildete, war die NATO die Allianz des Westens.

 

Während der Zeit des Kalten Krieges verstand sich die NATO in erster Linie als Verteidigungsbündnis zur Erhaltung des politischen und militärischen Status Quo, insbesondere in Europa. Während man in den 50er Jahren von Seiten der NATO dem Feind bei jeglichem Angriff mit „massive retaliation“ durch Nuklearwaffen drohte, entwickelte sich eine labile Balance zwischen den geopolitschen Blöcken – stabilisiert durch die beiden Pole Frieden oder Atomkrieg.

 

Nachdem die Kuba-Krise beinahe zum Kollaps der Balance geführt hatte, lancierten die NATO-Mitglieder auch Maßnahmen der Detenté, die einen Nuklearkrieg unwahrscheinlicher machen sollten. Beispielhaft können hier Kennedy’s Programm der „flexiblen Antworten“ – militärische Maßnahmen nicht-nuklearer Art – sowie Willy Brandt’s Ostpolitik genannt werden. 1967 forderte schließlich der sogenannte Harmel-Report mit dem Titel „The Future and Tasks of the Alliance“, dass die NATO neben dem militärischen Schutz der Mitgliedsstaaten auch die politischen Ziele der Detenté verfolgen sollte.


Unter Mithilfe der NATO zerbrach Anfang der 1990er der Ostblock mit dem Kollaps der Sowjetunion. Die zentrale Aufgabe der NATO als Verteidungsbollwerk gegen den kommunistischen Osten hatte sich erledigt. Wie sollte es nun mit der NATO weitergehen?

 

3. Die NATO nach der Wende



Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem damit einhergehenden Verlust des großen geopolitischen Antagonisten stellte sich Anfang der 1990er auch die Frage nach der Zukunft der NATO. Dabei bestand zwischen den Mitgliedsstaaten keineswegs Einigkeit. Während US-Präsident Bill Clinton eine Osterweiterung und den Schutz der zarten Demokratien in den ehemaligen Ostblockstaaten favorisierte, fürchteten andere dadurch die Aufgaben der NATO unscharf zu machen und das neugegründete Russland zu provozieren. Man entschied sich schließlich für eine Aufnahme weiterer Staaten ins ehemalige Westbündnis und Länder des ehemaligen Warschauer Pakts wie Polen, Lettland, Tschechien und viele wurden Teil der NATO.

 

Ebenso sprach man sich dafür aus, die reine Verteidigung-bei Angriff-Logik zugunsten eines Fokus auf globalen Instabilitäten außerhalb der NATO-Grenzen zu legen. So sagte Richard Lugar bereits 1993, dass die akuten Sicherheitsprobleme Europas außerhalb der NATO zu suchen seien. Als nach dem Zusammensturz des Kommunismus Yugoslawien in einen Bürgerkrieg stürzte, unterstütze die NATO die UN-Initiative zur Wiederherstellung des Friedens in Bosnien-Herzegowina. Tatsächlich waren diese Kampfhandlungen die ersten in der bis dato schon 40-jährigen Geschichte der NATO.
Schließlich stellten auch die Anschläge am 11.September 2001 auf das World Trade Center und das Pentagon das Bündnis vor eine neue Herausforderung. Handelt es sich bei einem terroristischen Angriff um eine Aggression im Sinne der NATO-Vereinbarung, die den Verteidigungsfall erforderte? Die Antwort der NATO-Mitglieder lautete ja, und der folgende Angriff auf Afghanistan um das Terrornetzwerk der Al-Quaida zu sprengen wurde von den NATO-Staaten angeführt mit Verweis auf Artikel 5, der Provision für kollektive Verteidigung.

 

Der in den frühen 90er bereits befürchtete Fall, dass Russland seine eigenen Interessen durch die NATO-Expansion auf die Gebiete des ehemaligen Warschauer Pakts gefährdet sieht, wurde spätestens 2014 mit den Spannungen mit der Ukraine und der damit einhergehenden Annexion der Krim-Halbinsel Realität. Ob die NATO-Expansion jedoch tatsächlich Anlass oder nur Vorwand für Russlands Präsident Putin und seine aggressive, neoimperialistische Außenpolitik war und ist, bleibt umstritten.

 

4. NATO Gegenwart und Zukunft

 

Aktuell sieht sich die NATO diversen Herausforderungen gegenüber, die einerseits ein Erbe der Vergangenheit sind, aber auch durch akute Krisen hervorgerufen werden. Eine externe Krise bleibt weiterhin die Frage nach dem Verhältnis zu Russland. Droht ein zweiter Kalter Krieg, oder gibt es Chancen der Entspannung?

 

Neben den außenpolitischen sicherheitsarchitektonischen Erwägungen scheinen interne Krisen der NATO aber viel dringlicher und gravierender. Schon seit längerem fordern in erster Linie die USA; die ca. 70 Prozent des militärischen Budgets der NATO tragen, dass auch die anderen Mitgliedsstaaten ihre Unterstützung aufstocken. Angestrebt ist, dass jedes Mitglied zwei Prozent seines Bruttosozialproduktes für Verteidigung aufwendet. Länder wie Deutschland sind davon allerdings weit entfernt. Vor allem dem aktuellen Präsidenten der USA Donald Trump ist das ein Dorn im Auge und er drohte bereits mit dem Ende des Bündnisses.

 

Ebenso schwächen die nationalistischen Bestrebungen der Trump Administration und anderer Mitgliedsstaaten die Tragfähigkeit einer multinationalen, transatlantischen Gemeinschaft. In besonderem Maße wird dies in dem aktuellen Konflikt zwischen den USA und der Türkei deutlich, der sich an der Syrienpolitik der beiden Staaten entzündete und nun durch die US-Strafzölle und die Währungskrise in der Türkei weiter verschärft wird.

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Dr. Markus Faltermeier
Koordinator für bayernweite Projekte und Jugend

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Der Wettbewerb "Project NATO - Bombenstimmung oder wie sicher ist die Welt?" wird von dem US-Generalkonsulat München unterstützt.